Meinung – der Soli und die kaiserliche Sektsteuer

Die Wende ist fast 30 Jahre her. Infrastrukturell blühen die Landschaften vielerorts im Osten. Der Solidaritätszuschlag droht, ein Stehvermögen wie die kaiserliche Sektsteuer zu entwickeln. Die wurde zur Finanzierung der kaiserlichen Flotte im 1. Weltkrieg eingeführt. Die @Groko ist sich uneins, ob der Soli abgeschafft wird, was 30 Jahre danach aus meiner Sicht überfällig ist. Nun denkt Finanzminister Scholz darüber nach, den Spitzensteuersatz zu erhöhen. Zu zahlen ist der für Menschen, die ab ca. 54 000 Euro brutto im Jahr verdienen. „Wieder einmal droht die Mitte, die mit ihren Abgaben und Steuern das Land am Laufen hält, … leer auszugehen. Klammheimlich wurde sie zur Oberschicht umdefiniert“, schreibt Capital über das Politikverständnis mancher in der Berliner Koalition. Lesenswert. Vielleicht könnten die Groß-Koalitionäre einmal darüber nachdenken, wie man Dot.com-Konzerne in diesem Land dazu bringen kann, einen angemessenen Anteil an Steuern von den gigantischen Umsätzen zahlen zu müssen, die sie hierzulande erwirtschaften, statt die Mitte dieser Gesellschaft weiter in dieser Weise abschöpfen zu wollen.

Carsten Seim

Carsten Seim, Redaktionsbüro avaris | konzept

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